Erste Online-Zeitung für Plettenberg und den Märkischen Kreis - 10.09.2014

Gundel Kurth: Ansonsten kann ich auch zu Hause bleiben
Bürgermeister: Ob es in den Fraktionen einen Fraktionszwang gibt, entzieht sich meiner Kenntnis

Plettenberg. Die Einwohnerfragestunde nutzte Gundel Kurth gestern zur Abrechnung mit der Politik über die sogenannte "Bürgerbeteiligung". Sie begann mit der Frage, ob man auf der neuen Internetseite der Stadt Plettenberg auch die Email-Adressen der Ratsmitglieder findet. Wolfgang Vöpel (Hauptamt) erläuterte, die Adressen gäbe es nicht auf der Internet-Seite, aber im Ratsinformationssystem. Dann legte Gundel Kurth los: Es sei frustrierend für sie als Zuhörerin, jede Menge Vorschläge und Ideen von den Bürgern in der Einwohnerfragestunde zu hören, dann erkennen zu müssen, dass diese in die Entscheidungsfindung überhaupt nicht einfließen, weil "in den Fraktionen ja schon vorher alles entschieden ist."

"Ich habe es in den letzten zwei Jahren, in denen ich die Ausschuss- und Ratssitzungen besuche, nur einmal erlebt, dass ein Bürgervorschlag aufgegriffen wurde. Das war die Ergänzung des Rüdiger Rahs für die Stellungnahme der Stadt zum Landesentwicklungsplan. Ansonsten kann ich auch zu Hause bleiben!"

Bürgermeister Klaus Müller: "Was hat den die Email damit zu tun?" Gundel Kurth ergänzte: "Es finden sich oft nicht ganz sachliche Aussagen in den Beschlußvorlagen. Wenn man die vorher - nicht nur einige Tage vor der Sitzung - lesen kann, kann man sich mit Ratsmitgliedern per Email in Verbindung setzen "bevor die in den Fraktionen zu einer festgefaßten Meinung kommen. Hier in der Sitzung sind die Meinungen ja, oft sogar fraktionsübergreifend, abgestimmt." Bürgermeister Klaus Müller stellte fest, per Ratsinformationssystem sei der Bürger direkt über die anstehenden Entscheidungen informiert und könnten sich mit Anregungen und Ideen beteiligen. "Ob es in den Fraktionen Absprachen gibt, entzieht sich meiner Kenntnis".